Haben Sie auch manchmal grandiose Ideen, die sich bestimmt gut als Unternehmung eignen würden? Gute Ideen können der Grundstein eines zukünftigen erfolgreichen Unternehmens sein. Dieses Buch bietet gesetzliche Werkzeuge zur Durchsetzung rechtlicher Ansprüche, um kreative Ideen in einem Startup zu schützen und Geschäftsgeheimnisse abzusichern. Darunter fallen nicht nur Geschäftsgeheimnisse, sondern auch Namensrecht, Markenrecht und andere Schutzrechte, sowie Lizenzen und Patente. Neben gesetzlichen Grundlagen und Ansprüchen, zeigt dieses Buch die Grenzen des Rechtsschutzes auf.
Kai v. Lewinski ist seit 2014 Professor an der Universität Passau und hat dort eine Law Clinic für Informations- und Medienrecht gegründet. Von 2000 bis 2004 war er Wirtschaftsanwalt in einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei.
Sören Strahl ist Rechtsanwalt, betreut an der Universität Passau eine Law Clinic und gehört zum Zertifikatsstudiengang Digital Technology and Entrepreneurship (DTE), wo er studentische Gründer rechtlich betreut.
Matthias Haag ist Mitarbeiter an der Universität Passau und arbeitet ebenfalls für den DTE-Studiengang. Schon als Schüler am Unternehmergymnasium Pfarrkirchen beschäftigte er sich mit Startups und Entrepreneurship.
Einleitung17
Über dieses Buch 17
Was dieses Buch nicht will 18
Annahmen über den Leser 18
Konventionen in diesem Buch 18
Wie Sie dieses Buch lesen 19
Teil I: Der »Frühling« eines Startups Die Idee 19
Teil II: Der »Sommer« eines Startups Der Start 19
Teil III: Der »Herbst« eines Startups Der Betrieb 20
Teil IV: Der »Winter« eines Startups Das (glückliche oder traurige) Ende 20
Symbole in diesem Buch 20
Wie es weitergeht 21
Teil I: Der »Frühling« eines Startups: Die Idee23
Kapitel 1 Idee und der Schutz von Knowhow25
Das Geheimnis Schweigen ist Geld 28
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse The hidden treasures of your company 29
Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses Mehr, als man denkt 29
Verletzungshandlungen Spione an jeder Ecke 35
Erlaubte Handlungen I cant do much but I can still do that 36
Folgen der Verletzungshandlungen Not worth it! 37
Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen Nur der Richter weiß Bescheid 37
Vertraulichkeitsvereinbarungen A pact of silence 38
Aufbau und Inhalt Was muss rein? 38
Die Vertragsstrafe That will cost you 40
Kapitel 2 Produkt und seine Schutzrechte41
Ihr guter Name Schutz des Namensrechts 43
Namensarten Mehr als gedacht 43
Die Namensrechtsverletzung Sag (nicht) meinen Namen! 45
Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Mein Recht am Ich 45
Das Markenrecht Name des Produkts 46
Schutzgegenstand des Markenrechts Reviermarkierung 46
Marke ist nicht gleich Marke Erste strategische Weichenstellungen 49
Individuelle Gestaltung von Marken I Gesetzliche Vorgaben 54
Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Wofür stehst du? 62
Individuelle Gestaltung von Marken II Verfügbarkeit des Wunschzeichens zwischen Konkurrenten 63
Das Anmeldeverfahren beim DPMA Ab ins Register! 68
Ansprüche wegen Markenverletzung Nicht nur ne müde Mark 69
Grenzen des Markenrechtsschutzes Von Schranken und Verlust 73
Internationaler Markenrechtsschutz In die weite Welt 78
Veräußerungen und Lizenzen Mein, dein, unser 80
Kostenfragen Das Beste kommt zum Schluss 82
Gewerbliche Schutzrechte Das geistige Fundament, auf dem Sie bauen! 83
Das Patentrecht Neues aus der Erfinderwerkstatt 83
Das Gebrauchsmusterrecht Kleiner Bruder des Patents 94
Designrecht Noch mehr als Ästhetik 96
Urheberrecht Der Geist im Werke 103
Was ist das Urheberrecht Wirtschaftliche Position und Teil Ihres Selbst 104
Was schützt das Urheberrecht Von großen Scheinen und kleinen Münzen 104
Beispiel für Werkarten Die Top Five 106
Bearbeitungen und freie Benutzung Neu oder nur verkleidet? 110
Das Verwandte Schutzrecht Not exactly the same 110
Urheber Zwei sind keiner zu viel 111
Nutzungen des Urheberrechts Viele Möglichkeiten 111
Schranken des Urheberrechtes Ihr kultureller Beitrag 112
Lizenzen All that is left 112
Die Verletzung des Urheberrechtes Von Abmahnungen, Verfügungen und Haft 113
Kosten der Rechtsdurchsetzung Wer zahlt die Party? 114
Teil II: Der »Sommer« eines Startups: Der Start115
Kapitel 3 Organisationsfragen für das Unternehmen117
Das Firmenrecht Name des Unternehmensträgers 117
Firmenfunktionen Mehr als nur ein Name 117
Wo kein Kaufmann, da keine Firma 118
Firmenbildung Große Freiheit, aber 120
Entstehen, Fortführung und Erlöschen der Firma 122
Firmenschutz Der Kampf ums Recht 125
Gesellschaftsform des Unternehmens Build your house 126
Personen- oder Kapitalgesellschaft Skills, money or both? 126
Wahl der richtigen Gesellschaftsform Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen 127
Die GbR Bin ich schon gegründet? 128
Die GmbH Der Klassiker 131
Die UG Wenn es eine Nummer kleiner sein soll 141
Die anderen Gesellschaftsformen A fast and short ride 143
Exkurs: Steuerrechtliche Fragen der Gründung Der Staat verdient mit 145
Einkommensteuer Die kennen Sie vielleicht schon 146
Gewerbesteuer Auf den Ort kommt es an 147
Umsatzsteuer Nicht alles, was in Ihrer Rechnung steht, gehört auch Ihnen 148
Kapitel 4 Finanzierung151
Darlehen Kredite, Kredite, Kredite 151
Der Darlehensvertrag Geld für Zeit gegen Zinsen 151
Möglichkeiten einer Darlehensaufnahme Viele Wege führen nach Rom 153
Aufnahme von Gesellschaftern Eintritt kostet! 154
Eintritt in eine UG oder GmbH Wachstum ist angesagt 154
Eintritt in eine Personengesellschaft The more, the merrier 156
Exkurs: Wandeldarlehen 156
Exkurs: Crowdinvesting/Crowdfunding 156
Crowdfunding Hier bekommen Sie streng genommen nichts fürs Geld 156
Crowdinvesting Leider (noch) keine Erfolgsstory 157
Ablauf einer Finanzierung Wo gehts lang? 157
Staatliche Förderung Zu Ihrem und zum Allgemeinwohl 158
Die Basics der staatlichen Förderung 158
Arten staatlicher Förderung 161
Der Weg zur Förderung Kein Selbstläufer 162
Hilfe bei der Förderungssuche Youll never walk alone 162
Pflichten des Geförderten wess Brot ich ess 163
Kapitel 5 Behördengänge165
Gewerbeamt Ihr Bier 165
Kammermitgliedschaft Mich hat niemand gefragt 166
Finanzamt Steuern sind so sicher wie der Tod 166
Spezielle Erlaubnisse und Genehmigungen Wofür brauche ich keine Erlaubnis? 167
Lebensmittel Food is important, you see 167
Medizinprodukte Es geht noch heftiger 168
CE-Kennzeichnung Keine Genehmigung und vor allem kein Ausweis besonderer Qualität 168
Kapitel 6 Umgang mit Rechts- und Steuerberatern169
Verträge mit Beratern Pakt mit dem Teufel 169
Werbung und Mandatsanbahnung Sirenengesang 169
Informationspflichten vor oder bei Vertragsschluss Karten auf den Tisch 170
Mandatsschluss Handschlag und Kleingedrucktes 170
MandatsTeileien Wer mit wem? 172
Pflichten der Berater Thats what you get for the money 173
Interessenwahrung Hes on your side 173
Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen Hes only on your side 174
Verschwiegenheit Lips closed 178
Honorar der Berater Money, money, money 180
Gesetzliche Vergütung Its the law 180
Vereinbarte Vergütung I have it my way 180
Haftung der Berater I got you, babe 181
Teil III: Der »Herbst« eines Startups: Der Betrieb 183
Kapitel 7 Personalfragen185
Angestellte Der Normalfall 185
Der Arbeitsvertrag Mehr als nur ein Blatt Papier 186
Das laufende Arbeitsverhältnis Geben und Nehmen 188
Stellenausschreibungen und Bewerbungen War for talents 190
Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zu viel Talent im Boot 192
Die Gefahr der Scheinselbstständigkeit 192
Besondere Verhältnisse: leitende Angestellte, Praktikanten und geringfügig Beschäftigte 193
Leitende Angestellte Verbündete der Unternehmensführung 193
Praktikanten Keine billigen Arbeitskräfte 193
Werkstudenten Eine interessante Alternative 194
Kooperative Sonderform: Crowdsourcing 194
Personalfragen in eigener Sache: Gründer 195
Vollzeitgründung Nothing else matters 195
Gründen als Nebenberuf Starting slow but steady 195
Kapitel 8 Datenschutz197
Bedeutung Wichtig und an jeder Ecke 197
Woher kommts? Europäisch und bewaffnet 198
Datenschutz ist mehr als eine Last Entwickeln Sie das richtige Mindset 199
Der Ausgangspunkt Ihrer Datenschutzstrategie Los gehts! 199
Der Datenschutzbeauftragte Wer braucht ihn und was macht er? 200
Die Rechtfertigungstatbestände des Art 6 DSGVO Von Einwilligung bis zum berechtigten Interesse 201
Informationspflichten Daten? Welche Daten? 202
Einwilligungserklärung So viel mehr als ein bloßes Ja 204
Die Rechte der Betroffenen Mehr als nur Formalität 205
Offene Fragen Wer kann noch helfen? 206
Die Datenschutzpanne Das Kind im Brunnen 206
Kapitel 9 Außendarstellung/Kontakt zum Kunden207
Außendarstellung/Werbeauftritt (Domain, Website) 207
Watt is denn en Dampfmaschin Und was eine Domain? 207
Fragen um die Top-Level-Domain 208
Domainrecht Ein geteiltes Recht 209
Der Webauftritt Unverzichtbare Haftungsfalle 212
Verantwortlichkeit für Seiteninhalte www.hier-gehts-zur-haftung.de 212
Impressumspflicht Stille Wasser sind tief 219
AGB Nicht wegklicken! 223
So viel Arbeit, dass Sie gar nicht hinterherkommen GB können helfen 223
Was sind AGB Einmal ist nicht keinmal 224
Die Einbeziehungskontrolle Was habe ich unterschrieben?! 224
Die Inhaltskontrolle Das gilt nicht! 225
Folge der Unwirksamkeit Es ist nicht alles verloren 226
Konkrete AGB-Gestaltung Zwischen Kundenfreundlichkeit und -feindlichkeit 226
Verbraucherschutzrecht Friede den Hütten, Krieg den Palästen 227
Anwendungsbereich Verbraucherverhältnis 228
Instrumente des Verbraucherschutzrechts Für alles gewappnet 229
Kapitel 10 Umgang mit der Konkurrenz235
Kartellrecht Gemeinsam sind wir stark 236
Was geht gar nicht? Die drei Säulen des Kartellrechts 236
Rechtsfolgen von Kartellverstößen 239
Das Lauterkeitsrecht Fair Play 240
Grundlagen Grundverständnis fürs Grundgefühl 242
Häufige Verstöße Klassisch unlauter 244
Die Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen Gegen alle Unlauterkeiten gerüstet 255
Abmahnung Leider unumgänglich? 256
Die Abmahnung Ein Schreckgespenst? 256
Form und Inhalt Sonst wärs ja keine Abmahnung 258
Reaktionsmöglichkeiten Was kommt nach dem Schreck? 260
Kosten einer berechtigten Abmahnung Muss das sein? 263
Teil IV: Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende267
Kapitel 11 Unternehmensverkauf269
Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand Alles, außer gewöhnlich 269
Ablauf des Verkaufs Was (ver)kauf ich eigentlich? 270
Die Erfüllung Unternehmensübertragung 271
Firmenfortführung Achtung Haftung! 272
Kapitel 12 Krise und Insolvenz des Unternehmens273
Grundgedanke des Insolvenzverfahrens denn alle sitzen im selben Boot 273
Eröffnungsgründe Ab wann ist man insolvent? 274
Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten 275
Der Insolvenzschuldner 275
Die Gläubiger 275
Der Insolvenzverwalter 276
Das Gericht 277
Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird 277
Strafrechtliche Sanktionen Teufels Küche 278
Privatrechtliche Haftung Der Schulden nicht genug 279
Ablauf des Insolvenzverfahrens Bis nichts mehr bleibt 280
Überblick zum Regelverfahren Schema F 281
Sanierungsgedanke und Planverfahren Da geht noch was 282
Arbeitsrecht in der Insolvenz Kein Grund zur Kündigung 282
Kapitel 13 Geordnete Beendigung 285
Auflösung Der Anfang vom Ende 285
Liquidation Lizenz zum Abwickeln 287
Die Beendigung Keep the record 288
Teil V: Der Top-Ten-Teil289
Kapitel 14 Internetadressen für schnelle Hilfe 291
www.rechtslexikon.net 291
www.gesetze-im-internet.de 291
www.dejure.org 291
www.foerderdatenbank.de 292
www.dpma.de 292
www.handelsregister.de 292
https://www.deutsche-startups.de/,https://www.businessinsider.de/ gruenderszene/,https://www.starting-up.de/() 292
www.anwaltauskunft.de 292
www.verbraucherzentrale.de 292
www.google.de 293
Kapitel 15 Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen295
1 Ideen rumposaunen 295
2 Keine Knowhow-Strategie 295
3 Keine Vertraulichkeitsvereinbarungen 295
4 Schutzrechte nicht registrieren 296
5 Schutzrechte zu spät registrieren 296
6 Verlängerungsfristen verstreichen lassen 296
Kapitel 16 Die größten Haftungsfallen297
1 Rechtsberatungen meiden 297
2 Die eigene Leistung nicht hinterfragen 297
3 Den Verbraucherschutz unterschätzen 297
4 Diskriminierungen im Bewerbungsverfahren 297
5 Sozialversicherungspflicht, was ist das? 298
6 Mehr Schein als Sein 298
7 Auf Kosten anderer glänzen 298
8 Haftungsbeschränkungen verfehlen 298
9 Datenschutz auf die leichte Schulter nehmen 298
10 Nicht rechtzeitig aufhören 298
Kapitel 17 Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website299
1 Kein oder unvollständiges Impressum 299
2 Die Datenschutzerklärung 299
3 Fremde Inhalte nicht kennen und nicht kenntlich machen 299
4 Keine Website zusammenkopieren 300
5 Augen auf bei der Domainwahl 300
6 Onlineshop 300
7 Unzureichende Internetsicherheit 300
8 Einmal erstellt und nie wieder angeschaut 300
Anhang 301
Stichwortverzeichnis 311
